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Mehrwert durch Bürgerbeteiligung

Ein Auszug aus der Fachzeitschrift Innovative Verwaltung Ausgabe 04/2018

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Die Beteiligung von Bürgern im kommunalen Kontext nimmt stetig zu. Ob auch die Qualität von Beteiligungsprozessen steigt, ist jedoch fraglich. Verwaltungen können dann von Bürgerbeteiligung profitieren, wenn die Erkenntnisse genutzt werden, um bessere Entscheidungen zu treffen. Doch oft bringt Beteiligung nicht die gewünschten Effekte. In diesem Beitrag (als vollständiger Artikel erschienen in der Fachzeitschrift Innovative Verwaltung Ausgabe 04/2018) zeigen Christian Davepon und Dominik Wörner - Gründer von InsightsDE - die Herausforderungen bei Beteiligungsprozessen auf und beschreiben basierend auf Erfahrungen aus ihrem Arbeitsalltag, wie technische Lösungen effektiv eingesetzt werden können.

Beteiligung als Mehrwert für kommunale Verwaltung

Bürger- oder Zukunftswerkstätten, Labs und Runde Tische gehören mittlerweile zum Standard in vielen Städten. Gefühlt steigt deren Anzahl und die Anzahl von Dienstleistern, die Formate dieser Art professionell für öffentliche Auftraggeber durchführen. Das „Partizipationsgeschäft“ erlebt in den letzten Jahren unbestreitbar einen Aufschwung. Auch und gerade „Online“ hat sich im Bereich Partizipation in den vergangenen Jahren viel getan. Das Internet hat die Möglichkeiten für Beteiligung erweitert und für Beteiligungsplattformen aller Art im Netz gesorgt. Vom Mängelmelder, der es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Verantwortliche auf Verwaltungsseite auf Mängel im städtischen Raum hinzuweisen, über Bürgerbudgets, über deren Allokation die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden, bis hin zu Ideenplattformen ist alles zu finden. Nahezu alle großen Städte nutzen diese Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Die Stadt Hamburg hat sogar ein eigenes Tool entwickelt und bietet es innerhalb der Verwaltung und den städtischen Gesellschaften gegen Gebühr an. In Berlin nutzen die Senatsverwaltung und die zwölf Bezirke ein zentrales Tool, welches durch einen externen Dienstleister zur Verfügung gestellt wird. Trotz ihrer wachsenden Verbreitung birgt die Online-Beteiligung im öffentlichen Sektor zwei zentrale Herausforderungen: Die zahlreiche und tatsächliche Umsetzung von Beteiligungsprozessen unter Einsatz von neuartigen technischen Lösungen und deren erfolgreiche Gestaltung.

Beteiligung ist nicht verankert

Möchte man Beteiligung in Kommunen zu einem Thema machen, trifft man noch häufig auf Mandatsträger und Fachabteilungen, die keinen Bezug zu Beteiligung haben, darin keinen Mehrwert sehen und sich - organisatorisch, formell und ggf. auch inhaltlich - als nicht zuständig betrachten. Dies ist nicht weiter verwunderlich, da Beteiligung traditionell weder durch einen dafür vorgesehenen Posten in der kommunalen Verwaltung verankert, noch ein fester Bestandteil des Aufgabenbereichs der einzelnen Fachabteilungen ist (abgesehen von formeller Beteiligung z.B. an Bauleitplanung). Vor diesem Hintergrund scheint es geradezu naiv, mit erhobenem Zeigefinger und den immer gleichen Forderungen nach “mehr Offenheit”, “mehr Transparenz” und “mehr Mitbestimmung und Demokratie” an die Verwaltung heranzutreten und Veränderungen anzumahnen.

... Um zu erfahren, wie Beteiligung dennoch in Verwaltungen verankert werden kann und unter welchen Bedingungen Beteiligung einen Mehrwert für Verwaltungen schafft, laden wir Sie ein, den gesamten Beitrag zu lesen. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

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Quelle:

Davepon, C. und Wörner, D., 2018. Beteiligung als Mehrwert für die kommunale Verwaltung. in: Innovative Verwaltung. Ausgabe 04/2018. Springer Fachmedien Wiesbaden.

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